News zum Thema Bundesgesetzblatt

mr. next id GmbH - PressePortal.de
Bonn (ots) - Jetzt ist es soweit: Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) wurde vorgestern nach einigen Verzögerungen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist damit seit gestern rechtskräftig. Ein Bestandteil der TKG-Novelle ist dabei die ...
Quelle: PressePortal.de Datum: 11.05.2012 13:28:49

Inkrafttreten der Einführung einer gesetzlichen Preisansagepflicht bei Call-by-Call-Gesprächen aufgeschoben - Begründung - die-news.de
Das die Neufassung enthaltende Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen ist am 9. Mai 2012 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Der Senat hat nunmehr der Entscheidung eine Begründung beigefügt. Danach beruht die einstweilige ...
Quelle: die-news.de Datum: 22.05.2012 10:16:49

Gesetz gegen Internet-Abzocke tritt bald in Kraft - Heise
Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am heutigen Mittwoch wird das "Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr" zum 1. August gültig. Bis dahin müssen Verkaufsangebote im Internet zwingend ...
Quelle: Heise Datum: 16.05.2012 17:19:07

TKG-Novelle tritt morgen in Kraft - die-news.de
Die Anfang des Jahres vom Bundestag und Bundesrat beschlossene umfassende Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt damit morgen in Kraft. Die TKG-Novelle - ein wichtiges Element der ...
Quelle: die-news.de Datum: 09.05.2012 10:53:42

Wechselkennzeichen: Ein Nummernschild für unterschiedliche Fahrzeuge - autosieger.de
Je Zulassungsantrag entstehen einmalige Verwaltungsgebühren von rund 65... Nach dem die Verordnung zur Änderung der Kfz-Zulassungsverordnung noch im Januar im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde, steht der Termin zur Einführung des ...
Quelle: autosieger.de Datum: 11.05.2012 22:32:51

Kabinett segnet Apothekenbetriebsordnung ab - Pharmazeutische Zeitung
Die neue Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) hat heute das Bundeskabinett passiert. Damit kann die Novelle nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Ob dies bereits zum 1. Juni der Fall sein wird, ist noch unklar. «Wir haben die ...
Quelle: Pharmazeutische Zeitung Datum: 09.05.2012 09:34:58

Neue Betriebsordnung für Apotheken - Ärtze Zeitung
Nach Verkündung im Bundesgesetzblatt kann die Betriebsordnung mit den letzten Bundesratsänderungen ab Juni in Kraft treten. Zumindest das Bundesgesundheitsministerium zeigte sich nach der Abstimmung insgesamt zufrieden mit der neuen Verordnung.
Quelle: Ärtze Zeitung Datum: 09.05.2012 14:06:59

Karlsruhe verschiebt Preisansagepflicht für Call-by-Call - ka-news.de
Der Bundespräsident hatte das Gesetz an diesem Donnerstag ausgefertigt. Die Neuregelung sollte einen Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Der Düsseldorfer Telefonanbieter Tele2 hatte gegen die Regelung geklagt, weil es bei der ...
Quelle: ka-news.de Datum: 03.05.2012 23:53:55

Karlsruhe verschiebt Preisansagepflicht für Telefonanbieter - ka-news.de
Der Bundespräsident hatte das Gesetz an diesem Donnerstag (3. Mai) ausgefertigt. Die Neuregelung sollte einen Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Der Düsseldorfer Telefonanbieter Tele2 hatte gegen die Regelung geklagt ...
Quelle: ka-news.de Datum: 03.05.2012 23:53:55

Europäische CCS-Experten tagen in Schwarze Pumpe - pressrelations.de
Berlin (pressrelations) - Das im März 2012 von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts ist heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt damit morgen in Kraft. Mit dem Gesetz ...
Quelle: pressrelations.de Datum: 15.05.2012 23:54:00